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Aufsicht & Regulierung
Rundfunk-, Telemedien-, Telekommunikations-, Plattform- und Werberegulierung sowie die Medienaufsicht bestimmen maßgeblich die Rahmenbedingungen für Medienunternehmen.

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Aktuell in Aufsicht & Regulierung

Im Streit über die Berechtigung von Einspeisentgelten hat das Oberlandesgericht Düsseldorf zugunsten der Infrastrukturbetreiber entschieden. Die Vertragskündigungen der Rundfunkanstalten seien auf Grundlage einer kartellrechtwidrigen Absprache erfolgt. Daher bestünde für einen gewissen Zeitraum die Zahlungspflicht fort.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung | Entgeltregulierung - Gestern
Am 14. Juli 2017 ist die Novellierung des europäischen Streitbeilegungsverfahrens für grenzüberschreitende Bagatellfälle in Kraft getreten. Verbraucher und Unternehmen können grenzüberschreitende Streitfälle nunmehr schneller und kostengünstiger regeln.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Verbraucherschutzregulierung - 17. Juli
Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur den Auswirkungen des Onlinehandels und der Änderung des Verbraucherverhaltens auf den Einzelhandel und seinen Regelungsrahmen gestartet.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Wettbewerbsregulierung - 14. Juli
Thomas Fuchs ist als Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) wiedergewählt worden. Sein dritte Amtszeit dauert bis 2022.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Landesmedienanstalten | Schleswig-Holstein: Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) - 14. Juli
Discovery Communications Deutschland hat bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Zulassung zur Veranstaltung der bundesweiten Fernsehspartenprogramme Eurosport1, Eurosport2 und Eurosport2 xtra HD beantragt.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Landesmedienanstalten | Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) - 12. Juli
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) - 10. Juli
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) - 07. Juli
Verbreitung | Standards | DVB (Technik) | DVB-T (Technik) - 06. Juli

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