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Aufsicht & Regulierung
Rundfunk-, Telemedien-, Telekommunikations-, Plattform- und Werberegulierung sowie die Medienaufsicht bestimmen maßgeblich die Rahmenbedingungen für Medienunternehmen.

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Actually pages in Aufsicht & Regulierung

Die Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM) hat sich dafür ausgesprochen, auch die Intermediäre in die aktuellen Überlegungen über neue Regulierungsvorgaben in der konvergenten Welt einzubeziehen. Transparenz, Nutzerautonomie und Kennzeichnung müssten dabei regulatorische Ansätze sein.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) - 28. April
Bund und Länder haben sich mit einem gemeinsamen Positionspapier in die EU-Debatte um Onlineplattformen eingebracht. Darin heißt es, dass Eingriffe in unternehmerische Handlungsfreiheiten durch hinreichend Belange von öffentlichem Interesse gerechtfertigt sein müssten.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 28. April
Die ARD-Intendanten und die GVK lehnen die von der KEF empfohlene Senkung des Rundfunkbeitrages ab. Sie plädieren für die Bildung einer Rücklage für die Gebührenperiode ab 2021.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 20. April
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat das Land Hessen verpflichtet, einem bislang nicht berücksichtigten Bewerber eine Sportwettenkonzession zu erteilen. Die Beschränkung der Zahl der Konzessionen auf nur 20 verstoße gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit und gegen das aus dem Gleichheitsgebot abgeleitete Transparenzgebot.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) - 19. April
Auf die Ausschreibung von terrestrischen Übertragungskapazitäten über DAB+ haben sich insgesamt fünf Anbieter beworben. Am 26. April 2016 will die ZAK eine erste Gesamtbewertung vornehmen und das weitere Verfahren beraten.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) - 19. April
Medienordnung | Gesellschaftliche Verantwortung | Prävention - 15. April
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | Gebührenfinanzierung - 13. April
27
Apr
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung - 11. April
21
Apr
21. April 2016, 16:00-19:00 Uhr, Jena

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