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Aufsicht & Regulierung
Rundfunk-, Telemedien-, Telekommunikations-, Plattform- und Werberegulierung sowie die Medienaufsicht bestimmen maßgeblich die Rahmenbedingungen für Medienunternehmen.

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Aktuell in Aufsicht & Regulierung

Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat die Genehmigung zur bundesweiten Verbreitung des Programms N24 um acht Jahre verlängert.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Landesmedienanstalten | Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) - Freitag
Die Vertreter des Bundes und der Länder Prof. Monika Grütters und Dr. Beate Merk, haben im EU-Kultur- und Medienministerrat die neue Digitalstrategie der EU-Kommission sehr begrüßt sowie eine schnelle Reform der audiovisuellen EU-Regelungen und gleiche Maßstäbe für Fernsehen und Internet gefordert.
Medienordnung - 20. May
Die Versammlung der Landesmedienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) hat zwei weitere landesweite DAB+-Programme lizenziert. „89.0 RTL In The Mix“ und „1A Deutsche Hits“ erhielten eine Zulassung sowie die Zuweisung von Übertragungskapazitäten für jeweils 10 Jahre.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Landesmedienanstalten | Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) - 18. May
Produzenten und Zulieferer von Fernsehprogrammbeiträgen können gegen medienrechtliche Verfügungen einer Landesmedienanstalt klagen, wenn sie darin eine Gefährdung ihrer Berufsfreiheit sehen. Verfügungen, die darauf abzielten, bestimmte Formate zu unterbinden, könnten objektiv als tendenziell berufsregelnd eingestuft werden.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Programmkontrolle - 13. May
Im Streit um Kabeleinspeiseentgelte hat das Verwaltungsgericht München die Klage von Unitymedia gegen den Bayerischen Rundfunk abgewiesen. Das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 13. May
Übersicht: Gerichtsverfahren zum "Kabeleinspeisestreit"
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Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 12. May
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Werberegulierung | Werbung für Glücksspiel - 11. May
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Werberegulierung | Werbung für Glücksspiel - 11. May
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Selbstregulierung - 07. May
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 06. May

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