Kommunikations- und Medienpolitische Leitlinien

Die Kommunikations- und Medienpolitischen Leitlinien des VPRT sind von der der Mitgliederversammlung am 18. Mai 2006 beschlossen worden.

Stuttgart, 18. Mai 2006: Die Kommunikations- und Medienpolitischen Leitlinien enthalten vier große Themenblöcke, die Aussagen über eine neue Medienordnung, den Analog-Digital-Umstieg, die Werbevorschriften und eine neue Ordnung des Dualen Rundfunksystems treffen.

Die Expansion von ARD und ZDF muss verhindert werden. Private und gebührenpflichtige Angebote müssen mit Blick auf ihre Finanzierung und Regulierung klar voneinander getrennt werden. Die Abschmelzung von analogen Übertragungskapazitäten zu Lasten des privaten Rundfunks und der Mediendienste muss verhindert werden. Werbeverbote müssen abgeschafft werden. Der Fokus des öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsauftrags soll auf die Erfüllung gesellschaftlich relevanter Funktionen ausgerichtet sein. Das sind einige der zentralen Forderungen aus den Kommunikations- und Medienpolitischen Leitlinien 2006/2007.

Die Fachbereichsversammlung Hörfunk hat das Papier am 17. Mai 2006 intensiv diskutiert. So wurde u. a. der Vorschlag diskutiert, ob der VPRT eine zentrale Medienaufsicht für öffentlich-rechtliche und private Sender fordern solle. Die Leitlinien sehen ein derartiges Modell derzeit nicht vor. Statt dessen wird allerdings die "Koordinierung und Straffung von Regulierungszuständigkeiten" als Leitlinie definiert. Der Vorstand wird das Thema in seiner nächsten Sitzung behandeln. Ein weiterer wichtiger Diskussionspunkt war die Frage, ob der Rundfunkbegriff neu definiert werden müsse. Dieses Thema wird mit dem Fachbereich Fernsehen noch zu besprechen sein.

Die Kommunikations- und Medienpolitischen Leitlinien wurden in der Satzung des VPRT verankert. Das Papier stellt eine "Magna Charta" des Verbandes dar. Es soll im Laufe der Zeit fortgeschrieben und angepasst werden. Die letzten Leitlinien stammen aus den Jahren 1999/2000.