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Jahresrückblick 2011 der ZAK

6. Januar 2012

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) hat im Jahr 2011 im bundesweiten privaten Rundfunk insgesamt mehr als 100 Aufsichts- und Zulassungs-Verfahren sowie Plattformanzeigen behandelt.

Für 34 bundesweit verbreitete Programme konnte die Kommission die Zulassung erteilen. Darunter waren 19 Fernsehprogramme (ein Vollprogramm und 18 Spartenprogramme, davon zwei reine Web-TV-Angebote und ein Teleshopping-Sender), acht Radioprogramme (sechs Sparten- und zwei Vollprogramme) sowie sieben Zulassungsverlängerungen (sechs Spartenprogramme und ein Vollprogramm). Darüber hinaus führte die ZAK 23 Zulassungsänderungsverfahren (d. h. Inhaber- und Beteiligungsveränderungen, Verschmelzungen, Abspaltungen, Rechtsform- bzw. Geschäftsführerwechsel) und stellte die medienrechtliche Unbedenklichkeit von fünf Telemedien fest.

Insgesamt beanstandete die Kommission 2011 zwanzig Rechtsverstöße und sprach drei Untersagungen aus. Hintergründe waren Beanstandungen im Zusammenhang mit Gewinnspielen, ein Verstoß gegen journalistische Grundsätze sowie Beanstandungen im Bereich der Werbung. Hier hatte sich die ZAK mehrfach mit Werbung für Glücksspiel zu befassen, nachdem der bis 31.12.2011 geltende Glücksspielstaatsvertrag vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) kritisiert worden war. Aus sich der ZAK hat die Rechtsprechung des EuGH auf das Werbeverbot im geltenden Glücksspielstaatsvertrag allerdings keine direkte Auswirkung.

Im Bereich der Plattformregulierung nahm die ZAK 2011 vier Plattformen in die Liste der Plattformanbieter nach § 2 Abs. 2 Nr. 13 Rundfunkstaatsvertrag auf. Außerdem verabschiedete die Kommission ein Thesenpapier zum Thema Netzneutralität, das die Bedeutung der Netzstrukturen für Vielfaltsicherung und den chancengleichen und diskriminierungsfreien Zugang von Anbietern wie Nutzern heraus arbeitete.

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