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NetzDG: Kommission für Jugendmedienschutz sieht Diskussionsbedarf

18. Mai 2017

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich zum geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) positioniert. Die KJM begrüßt die Gesetzesinitiative des Bundes grundsätzlich, jedoch sieht die Kommission dringenden Diskussionsbedarf hinsichtlich der Kompetenzen der bereits mit dem Jugendschutz betrauten Ländergremien. Cornelia Holsten, KJM-Vorsitzende und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema) betonte im Anschluss an die KJM-Sitzung am 17. Mai 2017, dass die KJM seit vielen Jahren über Expertise im Umgang mit Verfahren im Bereich strafrechtlich relevanter Inhalte im Netz verfüge. „Dieser Erfahrungsschatz fehlt bei den bisherigen Überlegungen des Bundes.“

Problematisch ist aus Sicht der KJM zudem insbesondere, Entscheidungsmacht über die Rechtswidrigkeit von Medieninhalten an private Unternehmen zu delegieren. Es ist kaum vorstellbar, wie das mit den Aufgaben der staatsfernen Aufsicht und der Gerichte vereinbar sein könnte.

Die erste Lesung im Bundestag findet am 19. Mai 2017 statt. Die zur Lesung vorliegende Bundestagsdrucksache enthält in der Gesetzesbegründung einige wenige Ergänzungen im Vergleich zum Beschluss des Bundeskabinetts.

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