Bundestag verlängert Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einstimmig die Verlängerung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschlossen. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 vorgelegt werden sollten. Dieser Zeitplan konnte wegen des breitgefächerten Themenspektrums allerdings nicht eingehalten werden. Die Kommission hat jetzt noch bis zum Jahresende Zeit, ihre Beratungen abzuschließen, damit sich der Bundestag dann mit den Ergebnissen auseinandersetzen kann.

Die Enquete-Kommission hat ihre Arbeit in zwölf Projektgruppen aufgeteilt, von denen bisher die Zwischenberichte zu den Themen „Netzneutralität“, „Medienkompetenz“ sowie „Urheberrecht“ und „Datenschutz“ vorliegen.