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Aktuell in Telemedienregulierung

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten zum Telekommunikationsmarkt 2017 unter anderem für die Förderung des Netzausbaus durch nachfrageorientierte Instrumente, für eine Überprüfung der Zero-Rating-Tarife sowie gegen ein gemeinsamen Veto-Recht für EU-Kommission und GEREK im TK-Recht ausgesprochen.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telekommunikationsregulierung - 04. Dezember
Sechzehn Verbände der audiovisuellen Medienwirtschaft haben in einem gemeinsamen Schreiben an die Länder vor einer Ausdehnung des Telemedienauftrages der Rundfunkanstalten gewarnt. Die geplante Erweiterung greife massiv in den Markt der Kreativwirtschaft ein.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 06. Oktober
Der Bundesrat hat am 22. September 2017 die bereits Ende Juni 2017 vom Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes sowie das neue Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren gebilligt.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Privater Rundfunk | Programmliches Engagement | Berichterstattungsfreiheit - 25. September
Das Europäische Parlament hat die neue Protabilitätsverordnung verabschiedet. Die europäischen Dachverbände der Rundfunk- und Kreativwirtschaft begrüßen die Entscheidung, da es das Grundprinzips der Territorialität bewahrt.
Medienordnung | Urheberrecht - 18. Mai
Vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz sollten Landes- und Bundesbehörden stärker zusammenarbeiten, und dies möglichst unterstützt durch verbindliche Regelungen. Zu diesem Fazit kommt der DLM-Vorsitzende, Dr. Siegfried Schneider, angesichts der Ergebnisse eines Gutachtens des Hans-Bredow-Institute.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Medienaufsicht | Aufsichtsbehörden | Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) - 01. Dezember 2016
Presse | Pressemitteilungen - 14. September 2016
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 25. Mai 2016
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 09. Februar 2016
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Drei-Stufen-Tests - 08. Dezember 2015
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telemedienregulierung | Netzneutralität - 26. Oktober 2015

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