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EuGH muss über „bekömmlichen“ Wein entscheiden

2. April 2012

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss demnächst darüber entscheiden, ob ein Wein in der Werbung als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf (Rechtssache C-544/10). Den Schlussanträgen des EuGH-Generalanwalts zufolge ist die Behauptung, ein Wein sei mild und deswegen bekömmlich, eine gesundheitsbezogene Angabe, die gemäß einer EU-Verordnung von 2006 bei alkoholischen Getränken verboten sei.

Der Generalanwalt hatte zu einem Rechtsstreit zwischen der rheinland-pfälzischen Winzergenossenschaft „Deutsches Weintor“ und dem Land Rheinland-Pfalz Stellung genommen. Die Genossenschaft hatte dabei Wein der Rebsorten Dornfelder, Weiß- und Grauburgunder als „Edition Mild“ mit dem Zusatz „sanfte Säure“ vermarktet. Auf dem Flaschenhals stand dabei „Edition Mild bekömmlich“. Die rheinland-pfälzischen Behörden hatten das beanstandet.

Nach Meinung des slowakischen Generalanwalts Jan Mazak kann der Schriftzug als Hinweis auf die Verdaulichkeit des Weines verstanden werden. Außerdem sei schon eine Werbung, wonach ein bestimmtes Lebensmittel „lediglich weniger nachteilig oder weniger schädlich für die Körperfunktionen ist als ein vergleichbares Lebensmittel“ verboten. 

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