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Aktualisierte Hinweise zu Wahlsendezeiten der Parteien

17. Mai 2017

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten hat anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl am 24. September 2017 aktualisierte Hinweise zu Wahlsendezeiten veröffentlicht. Sie sehen vor, dass Wahlwerbung nur im Rahmen festgelegter Wahlsendezeiten zulässig ist und muss als solche gekennzeichnet sein muss. Die privaten Veranstalter müssen dabei ein chancengleich gestaltetes System der Wahlsendezeiten anbieten. Parteien und sonstige politische Vereinigungen haben einen Anspruch auf Wahlsendezeiten, wenn sie zur Wahl zugelassen wurden. Die Zahl der Spots, die einzuräumen sind, richtet sich vor allem nach dem letzten Wahlergebnis, aber auch nach der Dauer des Bestehens einer Partei, ihrer Mitgliederzahl, ihrer Verbreitung in Parlamenten etc. In Bezug auf Beispielrechnungen zur Verteilung der Wahlwerbespots wurden in dem aktualisierten Papier etwa aktuelle Veränderungen der Parteienlandschaft berücksichtigt.

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