Start der Stiftung Datenschutz aufs nächste Jahr verschoben

Die Stiftung Datenschutz wird - anders, als noch bis vor kurzem geplant - nicht zum Ende des Jahres ihre Arbeit aufnehmen können. Wie aus dem Innenministerium bekannt wurde, verschiebt sich die Errichtung der Stiftung auf Ende März 2012. Um den bereits im Bundeshaushalt für 2011 eingeplanten Mittelzuschuss in Höhe von 10 Mio. Euro zu sichern, soll zunächst eine Treuhandstiftung gegründet werden. Die Stiftung Datenschutz selbst soll ihren geplanten Sitz in Leipzig haben.

Die Errichtung einer „Stiftung Datenschutz“ hatten CDU/CSU und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Ziel der Stiftung soll es u. a. sein, Produkte und Dienstleistungen auf Datenschutzfreundlichkeit zu überprüfen und hierzu ein Datenschutzaudit zu entwickeln – schnell war daher vom „Daten-TÜV“ die Rede. Ungeachtet der finanziellen Starthilfe durch den Bund soll die Wirtschaft einen Großteil der Projektfinanzierung selbst übernehmen.

Inwieweit angesichts des ohnehin in Deutschland bereits bestehenden sehr hohen Datenschutzniveaus durch die Stiftung Datenschutz tatsächlich ein praktischer Mehrwert für den Verbraucher geschaffen wird, bleibt abzuwarten.