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Aktuell in Gebührenfinanzierung

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben den Länder ihre Berichte zu „Auftrag und Strukturoptimierung“ überreicht. Die Rundfunkanstalten schätzen die Einsparpotentiale auf rund 1,25 Milliarden Euro bis 2028.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | Gebührenfinanzierung - 05. Oktober
Der VPRT appelliert an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die heute von den Rundfunkanstalten den Ländern überreichten Vorschläge zu „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ nicht zum Anlass zu nehmen, um eine weitere Telemedienexpansion von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu billigen.
Presse | Pressemitteilungen - 29. September
Das Beitragsaufkommen von ARD, ZDF und Deutschlandradio sank 2016 auf 7,827 Milliarden Euro. Dies sind rund 150 Millionen Euro weniger als im Vorjahr aber immer noch 476 Millionen Euro mehr als 2012 – dem letzten Jahr der Rundfunkgebühr.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | Gebührenfinanzierung - 21. Juni
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Pflicht zur Zahlung des hälftigen Rundfunkbeitrages für Zweitwohnsitze, die alleine von derselben Personen genutzt werden, bestätigt.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | Gebührenfinanzierung - 26. Januar
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, dass die Erhebung eines Rundfunkbeitrags für Betriebsstätten und betrieblich genutzte Kraftfahrzeuge sowie die Festlegung gestaffelter Tarife mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Geklagt hatten eine Einzelhandelskette und ein bundesweit agierender Autoverleiher.
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks | Gebührenfinanzierung - 08. Dezember 2016
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag - 28. Oktober 2016
Presse | Pressemitteilungen - 28. Oktober 2016
Medienordnung | Duale Medienordnung | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - 14. September 2016

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