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VPRT - Association of Private Broadcasting and Telemedia e.Vwww.vprt.de
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Rechtsgrundlagen
Stellungnahmen, Artikel und aktuelle Fassungen zu Gesetzen, Staatsverträgen, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen und freiwilligen Verhaltensregeln der Medien- und Werbeindustrie.
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Aktuell in Rechtsgrundlagen

VPRT diskutiert Wettbewerb im UKW-Sendernetzbetrieb auf „Medientreffpunkt Mitteldeutschland“
Anlässlich des diesjährigen „Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013“ diskutiert der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) den möglichen Wettbewerb im Sendernetzbetrieb im Rahmen eines Panels am Dienstag, dem 7. Mai 2013: „Was ändert sich für Radiosender Ende 2015?“.
Presse | Pressemitteilungen - 30. April
VPRT nimmt Stellung zum Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes
Darin fordert der Verband unter anderem eine abgestufte Verantwortlichkeitsregelung für die IT-Sicherheit bei Telemedien. Hinsichtlich der technischen Vorkehrungen oder sonstigen Maßnahmen sowie dem Stand der Technik wird gefordert, dass die Maßnahmen für die jeweilige Branche gelten müssen.
Positionen - 19. April
VPRT: Private Programmangebote leisten wesentlichen Beitrag zur kulturellen Vielfalt
In einer Stellungnahme im Rahmen der 11. Konsultation der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt hat der VPRT die Berücksichtigung des privaten Rundfunks im Aktionspunkteplan „Vielfalt. Kooperation. Aktion.“ gefordert.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt - 18. April
VPRT nimmt Stellung zum Entwurf einer siebten Änderung des Filmförderungsgesetzes
Der VPRT hat den siebten Änderungsentwurf zum Filmförderungsgesetz im Großen und Ganzen begrüßt. Insbesondere die Beseitigung des Wettbewerbsnachteils für nationale Unternehmen bewertet der Verband positiv. Kritisch sieht der Verband allerdings eine geplante Ausweitung der Auskunftspflicht zum Spielfilmanteil.
Positionen - 16. April
Streit um Live-Chat mit Bundeskanzlerin Merkel
In der Frage, ob für die Sendung eine Rundfunklizenz notwendig ist, geht der Vorsitzende der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten davon aus, dass die Voraussetzungen für Rundfunk nicht erfüllt sind. Der Fall zeige aber, dass eine neue digitale Medienordnung nötig sei.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Rundfunkstaatsvertrag (RStV) - 09. April
EU-Kommission plant Maßnahmenbündel zum Markenrecht
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 28. März
NRW legt Entwurf für LMG-Novelle vor
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Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze | Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen - 26. März
Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 22. März
Kulturrat fordert eine verstärkte Überprüfung der Zahlung von Künstlersozialabgaben
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 21. März
EU-Kommission sieht keine Notwendigkeit für Überarbeitung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
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Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - 19. März
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