Bund

contentarea

Aktuell in Bund

VPRT nimmt Stellung zum Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes

Darin fordert der Verband unter anderem eine abgestufte Verantwortlichkeitsregelung für die IT-Sicherheit bei Telemedien. Hinsichtlich der technischen Vorkehrungen oder sonstigen Maßnahmen sowie dem Stand der Technik wird gefordert, dass die Maßnahmen für die jeweilige Branche gelten müssen.

Multimedia

Positionen - 19. April

Kulturrat fordert eine verstärkte Überprüfung der Zahlung von Künstlersozialabgaben

Im Sozialgesetzbuch müsse ein Prüfintervall von mindestens alle vier Jahre verankert werden, so der Deutsche Kulturrat. Andernfalls komme die Künstlersozialkasse in Schieflage.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 21. März

Bundestag veröffentlicht Entwurf des FFG-Änderungsgesetzes

Der Bundestag hat am 19. Februar 2013 den Entwurf des Siebten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) veröffentlicht.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Filmförderungsgesetz (FFG) - 19. Februar

Streit um Künstlersozialabgabenpflicht

Das Bundesarbeitsministerium will die Überprüfung von gegenüber der Künstlersozialkasse (KSK) abgabepflichtigen Unternehmen gesetzlich festschreiben lassen, um so mehr Beitragspflichtige ermitteln zu können. Die Arbeitgeberverbände befürchten hingegen Mehrkosten von 50 Millionen Euro.

Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik des Bundes - 06. Februar

VPRT-Jahresbericht 2012 - MEDIENORDNUNG Urheberrecht

Wichtige Entscheidungen lassen weiter auf sich warten

Publikationen | Jahresberichte | Jahresbericht 2012 - 29. November 2012

VPRT-Jahresbericht 2012 - MEDIENORDNUNG Verträge und Abkommen

Publikationen | Jahresberichte | Jahresbericht 2012 - 29. November 2012

Online-Archive: Bundesgerichtshof stärkt Pressefreiheit

Medienordnung | Duale Medienordnung | Privater Rundfunk | Publizistischer Programmauftrag | Berichterstattungsfreiheit - 05. November 2012

TKG-Novelle tritt in Kraft

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Telekommunikationsgesetz (TKG) - 10. Mai 2012

Mai

EMR-Symposium zur TKG-Novelle