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Aktuell in Europa

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten zum Telekommunikationsmarkt 2017 unter anderem für die Förderung des Netzausbaus durch nachfrageorientierte Instrumente, für eine Überprüfung der Zero-Rating-Tarife sowie gegen ein gemeinsamen Veto-Recht für EU-Kommission und GEREK im TK-Recht ausgesprochen.
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telekommunikationsregulierung - 04. Dezember
Die EU-Kommission hat einen umfassenden Vorschlag zur Reform des EU-Mehrwertsteuersystems vorgelegt. Durch die Neuregelung soll das System für Regierungen und Unternehmen gleichermaßen verbessert und modernisiert werden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 11. Oktober
Medienordnung muss mit digitaler Transformation Schritt halten
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung - 01. Juni
Für den VPRT ist es eine gute Nachricht, dass der EU-Kulturministerrat zu einer allgemeinen Ausrichtung zur Fortentwicklung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) gekommen ist. Bund und Länder haben hieran wesentlichen Anteil, da sie sich bereits frühzeitig für eine Liberalisierung eingesetzt haben.
Presse | Pressemitteilungen - 24. Mai
Der federführende Binnenmarkt- und Verbraucherschutzausschuss hat die geplante Verordnung gegen Geoblocking angenommen. Diese sieht trotz massiver Kritik der Kreativindustrie vor, Geoblocking bei Musik, Videospielen und E-Books zu verbieten. Zudem soll geprüft werden, ob langfristig auch audiovisuelle Inhalte vom Geoblockingverbot umfasst sein sollen.
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 26. April
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Werberegulierung - 24. März
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 21. Dezember 2016
Medienordnung | Medienpolitik | Medienpolitik in Europa - 30. November 2016

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