Europa

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Aktuell in Europa

VPRT: Private Programmangebote leisten wesentlichen Beitrag zur kulturellen Vielfalt

In einer Stellungnahme im Rahmen der 11. Konsultation der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt hat der VPRT die Berücksichtigung des privaten Rundfunks im Aktionspunkteplan „Vielfalt. Kooperation. Aktion.“ gefordert.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt - 18. April

EU-Kommission plant Maßnahmenbündel zum Markenrecht

Kernpunkte der Maßnahmen sind eine Straffung und Harmonisierung der Eintragungsverfahren und eine Modernisierung der bestehenden Vorschriften sowie eine Stärkung der Rechtssicherheit. Außerdem soll das Gebührensystem überarbeitet werden.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 28. März

Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen

Die Generaldirektion Justiz und Inneres der Europäischen Kommission führt derzeit eine öffentliche Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen durch. Stellungnahmen können bis zum 10.06.2013 eingereicht werden.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 22. März

EU-Kommission sieht keine Notwendigkeit für Überarbeitung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken

Die dem ersten Anwendungsbericht zur Richtlinie vorangegangenen Prüfungen haben nach Auffassung der Kommission keinen Änderungsbedarf der Richtlinie ergeben. Handlungsbedarf bestehe allerdings im Hinblick auf die Durchsetzung in den Mitgliedstaaten.

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - 19. März

WDR-Rundfunkrat nimmt Stellung zum Connected-TV

In seiner Stellungnahme fordert der Rundfunkrat, die Belange des Rundfunks angemessen zu berücksichtigen. Die demokratische und gesellschaftliche Funktion des Rundfunks müsse auch in einer konvergenten Medienwelt gesichert werden.

Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 06. März

WTO-Verhandlungen zum Dienstleistungssektor geplant

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Dienstleistungsrichtlinie - 26. Februar

EP-Ausschuss diskutiert über Berichtsentwurf zu Connected-TV

Verbreitung | Digitalisierung | Konvergenz - 22. Februar

Gesetz zur Netzneutralität in Slowenien

Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Telemedienregulierung | Netzneutralität - 07. Februar

EP-Berichtsentwürfe zur Implementierung der AVMD-Richtlinie vorgelegt

Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | EU-Fernsehrichtlinie / Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste - 12. Dezember 2012

Konsultation zur Rechtsdurchsetzung bei geistigem Eigentum

Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 04. Dezember 2012