login
Passwort vergessen?Registrieren
metanavigation
VPRT - Association of Private Broadcasting and Telemedia e.Vwww.vprt.de
stage
Rechtsgrundlagen
Stellungnahmen, Artikel und aktuelle Fassungen zu Gesetzen, Staatsverträgen, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen und freiwilligen Verhaltensregeln der Medien- und Werbeindustrie.
contentarea

Aktuell in Rechtsgrundlagen

VPRT: Private Programmangebote leisten wesentlichen Beitrag zur kulturellen Vielfalt
In einer Stellungnahme im Rahmen der 11. Konsultation der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt hat der VPRT die Berücksichtigung des privaten Rundfunks im Aktionspunkteplan „Vielfalt. Kooperation. Aktion.“ gefordert.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt - 18. April
VPRT nimmt Stellung zum Entwurf einer siebten Änderung des Filmförderungsgesetzes
Der VPRT hat den siebten Änderungsentwurf zum Filmförderungsgesetz im Großen und Ganzen begrüßt. Insbesondere die Beseitigung des Wettbewerbsnachteils für nationale Unternehmen bewertet der Verband positiv. Kritisch sieht der Verband allerdings eine geplante Ausweitung der Auskunftspflicht zum Spielfilmanteil.
Positionen - 16. April
EU-Kommission plant Maßnahmenbündel zum Markenrecht
Kernpunkte der Maßnahmen sind eine Straffung und Harmonisierung der Eintragungsverfahren und eine Modernisierung der bestehenden Vorschriften sowie eine Stärkung der Rechtssicherheit. Außerdem soll das Gebührensystem überarbeitet werden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 28. März
NRW legt Entwurf für LMG-Novelle vor
locked
Die Novelle in NRW betrifft wesentliche Kernbereiche des Landesmediengesetzes von der Zulassung und Verbreitung bis zur Organisation der Aufsichtsstrukturen. Bis zum 19.04.2013 können Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf abgegeben werden, bevor der Entwurf im Sommer dem Landtag vorgelegt wird.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze | Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen - 26. März
Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen
Die Generaldirektion Justiz und Inneres der Europäischen Kommission führt derzeit eine öffentliche Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen durch. Stellungnahmen können bis zum 10.06.2013 eingereicht werden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 22. März
Kulturrat fordert eine verstärkte Überprüfung der Zahlung von Künstlersozialabgaben
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 21. März
EU-Kommission sieht keine Notwendigkeit für Überarbeitung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
locked
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - 19. März
WDR-Rundfunkrat nimmt Stellung zum Connected-TV
locked
Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 06. März
WTO-Verhandlungen zum Dienstleistungssektor geplant
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Dienstleistungsrichtlinie - 26. Februar
EP-Ausschuss diskutiert über Berichtsentwurf zu Connected-TV
locked
Verbreitung | Digitalisierung | Konvergenz - 22. Februar
contentarea bottom