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VPRT - Association of Private Broadcasting and Telemedia e.Vwww.vprt.de
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Rechtsgrundlagen
Stellungnahmen, Artikel und aktuelle Fassungen zu Gesetzen, Staatsverträgen, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen und freiwilligen Verhaltensregeln der Medien- und Werbeindustrie.
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Aktuell in Rechtsgrundlagen

VPRT nimmt Stellung zum Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes
Darin fordert der Verband unter anderem eine abgestufte Verantwortlichkeitsregelung für die IT-Sicherheit bei Telemedien. Hinsichtlich der technischen Vorkehrungen oder sonstigen Maßnahmen sowie dem Stand der Technik wird gefordert, dass die Maßnahmen für die jeweilige Branche gelten müssen.
Positionen - 19. April
VPRT: Private Programmangebote leisten wesentlichen Beitrag zur kulturellen Vielfalt
In einer Stellungnahme im Rahmen der 11. Konsultation der Bundesweiten Koalition Kulturelle Vielfalt hat der VPRT die Berücksichtigung des privaten Rundfunks im Aktionspunkteplan „Vielfalt. Kooperation. Aktion.“ gefordert.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt - 18. April
Streit um Live-Chat mit Bundeskanzlerin Merkel
In der Frage, ob für die Sendung eine Rundfunklizenz notwendig ist, geht der Vorsitzende der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten davon aus, dass die Voraussetzungen für Rundfunk nicht erfüllt sind. Der Fall zeige aber, dass eine neue digitale Medienordnung nötig sei.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Staatsverträge | Rundfunkstaatsvertrag (RStV) - 09. April
EU-Kommission plant Maßnahmenbündel zum Markenrecht
Kernpunkte der Maßnahmen sind eine Straffung und Harmonisierung der Eintragungsverfahren und eine Modernisierung der bestehenden Vorschriften sowie eine Stärkung der Rechtssicherheit. Außerdem soll das Gebührensystem überarbeitet werden.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 28. März
NRW legt Entwurf für LMG-Novelle vor
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Die Novelle in NRW betrifft wesentliche Kernbereiche des Landesmediengesetzes von der Zulassung und Verbreitung bis zur Organisation der Aufsichtsstrukturen. Bis zum 19.04.2013 können Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf abgegeben werden, bevor der Entwurf im Sommer dem Landtag vorgelegt wird.
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Länder | Landesmediengesetze | Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen - 26. März
Konsultation zum europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa - 22. März
Kulturrat fordert eine verstärkte Überprüfung der Zahlung von Künstlersozialabgaben
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Bund | Künstlersozialversicherungsgesetz - 21. März
EU-Kommission sieht keine Notwendigkeit für Überarbeitung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
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Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - 19. März
WDR-Rundfunkrat nimmt Stellung zum Connected-TV
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Medienordnung | Aufsicht & Regulierung | Plattform- und Zugangsregulierung - 06. März
WTO-Verhandlungen zum Dienstleistungssektor geplant
Medienordnung | Rechtsgrundlagen | Europa | Dienstleistungsrichtlinie - 26. Februar
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