Bund erstattet knapp 380.000 Euro für Störungen bei drahtloser Produktionstechnik

Im Nachgang zur Digitalen Dividende I hat der Bund gemäß  seiner Rahmenrichtlinie zur Erstattung von Kosten für Störungen bei der drahtlosen Produktionstechnik bisher insgesamt 378.000 Euro Umstellungskosten erstattet. Bislang wurden 534 Anträge gestellt, von denen aber lediglich 134 bewilligt wurden. Abgelehnt wurden Bescheide in erster Linie, weil die betroffenen Geräte vor dem Jahr 2006 oder nach 2009 angeschafft wurden oder der Abschreibungszeitraum bereits abgelaufen war.

Die aktuellen Zahlen zu den "Billigkeitsleistungen nach der Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) an Sekundärnutzer wegen anrechenbarer störungsbedingter Umstellungskosten aus der Umwidmung von Frequenzen im Bereich von 790 bis 896 Megahertz" wurden auf Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag bekannt. Hintergrund ist die Einführung des Mobilfunkstandards LTE, der die Frequenzen von drahtloser Produktionstechnik, wie zum Beispiel Funkmikrofonen, stört.