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Ad-hoc-AG Urheberrecht

Die Ad-hoc-AG Urheberrecht diskutiert aktuelle Fragen des Urheber- und Leistungsschutzrechts und bereitet die Positionen des VPRT zu Gesetzesvorhaben auf nationaler und europäischer Ebene vor.

Aktuell in Ad-hoc-AG Urheberrecht

Inhaber von Internetanschlüssen können nach einem BGH-Urteil nicht dazu verpflichtet werden, Computer ihrer Familienmitglieder auf Tauschbörsensoftware zu untersuchen. Auch bei der Mitbenutzung eines Internetanschlusses durch Ehegatten oder Familienangehörige gilt der grundrechtliche Schutz von Ehe und Familie zugunsten des Anschlussinhabers.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 09. March
Betreiber von Tauschbörsen können für Urheberrechtsverstöße in Peer-to-Peer-Netzwerken haften. Das geht aus einem EU-Gutachten zum schwedischen Unternehmen The Pirate Bay (TPB) hervor. Entscheidend sei dabei aber, dass die Betreiber von möglichen Urheberrechtsverstößen wüssten und trotzdem nichts unternähmen.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 13. February
Europäer sollen ihre abonnierten Onlineinhalte in Zukunft grenzüberschreitend nutzen können. Die Verhandlungsführer der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass Onlineabonnements auch auf Reisen innerhalb der EU uneingeschränkt genutzt werden können.
Medienordnung | Urheberrecht - 13. February
Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision gegen die Verurteilung des Betreibers der illegalen Videoplattform kinox.to als unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts Leipzig, das den 29-Jährigen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt hatte, ist damit rechtskräftig.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 20. January
Betreiber kommerzieller Websites sind verpflichtet, von ihnen verlinkte Seiten auf urheberrechtsverletzende Inhalte zu überprüfen. Das hat das LG Hamburg entschieden. Würden entsprechende Angebote auf einem Gesamtinternetauftritt mit Gewinnerzielungsabsicht verlinkt, könne man bei mangelnder Nachprüfung eine Kenntnis der fehlenden Erlaubnis vermuten.
Medienordnung | Urheberrecht - 12. December 2016

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zur VPRT-Geschäftsstelle

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Julia Maier-Hauff

Senior Counsel European Affairs / Syndikusrechtsanwältin

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Jürgen Hofmann, LL.M.

Referent Recht / Rechtsanwalt
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