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Ad-hoc-AG Urheberrecht

Die Ad-hoc-AG Urheberrecht diskutiert aktuelle Fragen des Urheber- und Leistungsschutzrechts und bereitet die Positionen des VPRT zu Gesetzesvorhaben auf nationaler und europäischer Ebene vor.

Aktuell in Ad-hoc-AG Urheberrecht

Im Streit um das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat das Berliner Landgericht den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen. Dieser soll prüfen, ob das Gesetz wegen einer fehlenden Notifizierung überhaupt anwendbar ist.
Medienordnung | Urheberrecht - 10. Mai
Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 26. April
Inhaber eines Internetanschlusses müssen im Fall von Urheberrechtsverstößen auch die Namen von Familienangehörigen bekanntgeben, um eine eigene Verurteilung abzuwenden. Im Rahmen einer sogenannten sekundären Darlegungslast müssen sie sich in zumutbarer Weise zur Nutzung des Anschlusses erklären.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 31. März
Eine Übertragung über das Internet ist einem US-Gericht zufolge im Sinne des Copyright nicht mit einem Kabelanschluss vergleichbar, da die Übertragung über das Internet und nicht über "Drähte, Kabel, Richtfunk oder andere Kommunikationskanäle" erfolge.
Medienordnung | Urheberrecht | Kabelweitersendung - 28. März
Inhaber von Internetanschlüssen können nach einem BGH-Urteil nicht dazu verpflichtet werden, Computer ihrer Familienmitglieder auf Tauschbörsensoftware zu untersuchen. Auch bei der Mitbenutzung eines Internetanschlusses durch Ehegatten oder Familienangehörige gilt der grundrechtliche Schutz von Ehe und Familie zugunsten des Anschlussinhabers.
Medienordnung | Urheberrecht | Piraterie - 09. März

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Kontakt

zur VPRT-Geschäftsstelle

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Julia Maier-Hauff

Senior Counsel European Affairs / Syndikusrechtsanwältin

Kontakt

Jürgen Hofmann, LL.M.

Referent Recht / Rechtsanwalt
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