Das höchste britische Gericht hat fünf britische Internet-Provider angewiesen, den Zugang zur Website „The Pirate Bay“ zu blockieren, die den Abruf von zumeist illegalen Kopien von Musik und Filmen zum Download ermöglicht. Einer Aufforderung der britischen Medienindustrie, die Zugänge freiwillig zu blockieren, waren die Provider zuvor nicht nachgekommen.
Die neugebildete saarländische Regierung aus CDU und SPD hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das Landesmediengesetz zu überprüfen.
Der spanische Privatradioverband AERC hat sich erfolgreich gegen eine Sendelizenzpflicht für Übertragungen von Fußballspielen durchgesetzt
YouTube muss GEMA-Repertoire entfernen
Die GEMA kann von YouTube verlangen, dass ihr Repertoire über das Video-Portal nicht mehr zugänglich gemacht wird. Das Landgericht Hamburg hat entscheiden, dass YouTube verpflichtet ist, den Upload von Musikvideos auf die Plattform künftig besser zu kontrollieren und so Rechtsverletzungen zu verhindern.
Sharehoster muss stärker gegen Nutzung illegaler Inhalte vorgehen
Das OLG Hamburg hat dem Sharehoster RapidShare auferlegt, wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte zu ergreifen. Es genüge nicht, Inhalte lediglich nach Hinweis der Rechteinhaber zu löschen.