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VPRT zum Urhebervertragsrecht: Entwurf ist unverhältnismäßig und schwächt Produktionsstandort

20. October 2015

Berlin, 20. Oktober 2015 Im Vorfeld der Medientage München hat der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) auf mögliche negative Folgen einer geplanten Anpassung des Urhebervertragsrechtes hingewiesen. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) berücksichtige nicht die wirtschaftlichen Zusammenhänge und die komplexen Strukturen bei der Verwertung von Werken und könne daher auch das angestrebte Ziel einer Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht erreichen.

Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT: „Der gewählte Ansatz hat keine empirische Basis und verfehlt im Wesentlichen sein sicherlich gut gemeintes Ziel.“ Leidtragende solcher Überlegungen sei vielmehr die deutsche Produktionslandschaft, die nachhaltig geschädigt würde. Aus Sicht der Sendeunternehmen ist insbesondere der mit dem beabsichtigten Auskunfts- und Rechenschaftsanspruch verbundene Verwaltungsaufwand unverhältnismäßig und unmöglich zu leisten, da gerade bei Film- und TV-Produktionen eine immense Anzahl von Urhebern und ausübenden Künstlern betroffen sind. Schmid: „Statt in neue kreative Projekte investieren zu können, wären die Sender gezwungen, zu Lasten originärer Programminhalte Geld zur Aufstockung ihrer Administration in die Hand zu nehmen.“

Soweit der Entwurf sich gegen Pauschalvergütungen wende, verkenne er, dass hierfür im Produktionsbereich auf beiden Seiten – bei Urhebern wie Werkmittlern – ein praktisches Bedürfnis bestehe. Gesetzlich erzwungene Änderungen würden hier lediglich zu einer Risikoverschiebung bei der Gesamtproduktion  oder zu einem Ausweichen auf Lizenzware führen.

Berücksichtige man zudem, dass in den letzten Jahren zahlreiche Vergütungsregelungen vereinbart wurden und die Sendeunternehmen in der ganzen Debatte nicht erstbetroffen waren, müsse man aus Sicht des VPRT den Entwurf im Sinne der Sache als „einen großen Schritt zurück statt nach vorne“ bezeichnen, so Schmid abschließend: „Das schadet dem Gesamtziel der Stärkung der Kreativwirtschaft enorm.“

 

Für Rückfragen:
Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH
T | +49 30 3 98 80-101, E | schultz@schultz-kommunikation.de

Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedien-unternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten bereichern seine rund 150 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels – national und auf EU-Ebene.

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