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VPRT zur Abstimmung des EP-Kulturausschusses über die AVMD-Richtlinie: Zahlreiche Verbesserungen für fairen Regulierungsrahmen

25. April 2017

Berlin, 25. April 2017 Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) begrüßt, dass sich die Abgeordneten des federführenden Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament heute mehrheitlich für eine Fortentwicklung der Audio-visuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) ausgesprochen haben. Damit wurde nach einem langen und teils sehr kleinteiligen Prozess – nicht zuletzt dank des Einsatzes der beiden Ko-Berichterstatterinnen – ein wichtiger Schritt erreicht.

Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT: „Die Ausschussmitglieder haben heute zahlreiche Verbesserungen für faire regulatorische Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht. Insbesondere begrüßen wir, dass die Abgeordneten sich für eine Flexibilisierung der überkommenen quantitativen Werberegelungen für TV-Sender ausgesprochen haben. Insgesamt ist der gefundene Kompromiss eine gute Grundlage für die anstehenden Trilog-Gespräche mit dem Rat und der Kommission.“ Mit der Abkehr von der stündlichen Werbezeitbegrenzung hat der Ausschuss den Liberalisierungsansatz der Kommission im Grundsatz bestätigt bzw. im Bereich Single Spots sogar weiterentwickelt.

„Werbefreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine vielfältige audiovisuelle Medienlandschaft. Sie muss Leitgedanke der Revision sein. Wir appellieren daher an die EU-Institutionen, die Verhandlungen in diesem Geiste fortzuführen. Neben größtmöglicher Flexibilität im quantitativen Bereich bedeutet dies auch, weiter von neuen gesetzlichen Werbeverboten und -einschränkungen abzusehen“, so Demmel weiter. In Deutschland existiert ein gut funktionierendes System der Werbeselbstregulierung, das durch die Novellierung in seiner Ausgestaltung nicht infrage gestellt werden darf.

In anderen Bereichen der Richtlinie sieht der Verband Licht und Schatten. Positiv bewertet der VPRT, dass die Parlamentarier die Notwendigkeit sehen, den Schutz des Programmsignals zu stärken. Beunruhigend ist hingegen die Tendenz immer stärkerer Auflagen zur vermeintlichen Förderung europäischer Werke. Dass die starren Quotenvorschläge für den On-Demand-Bereich laut Kulturausschuss nun auf 30 % erhöht werden sollen, verfolgt der Verband ebenso kritisch wie parallele Überlegungen im Rat, das Sendelandprinzip für Programme zu durchbrechen. Die privaten Sendeunternehmen investieren bereits in ein vielfältiges und qualitativ-hochwertiges Angebot europäischer Prägung. Starre EU-Vorgaben hingegen können zu problematischen Verletzungen der Programm- und Vertragsfreiheit führen.


Für Rückfragen:
Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH
T | +49 30 3 98 80-101, E | hs@schultz-kommunikation.com

Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten bereichern seine rund 150 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels – national und auf EU-Ebene.

Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
Stromstraße 1, 10555 Berlin
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