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EU-Kommission will Sektoruntersuchung im E-Commerce vornehmen

2. April 2015

Die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, hat die Einleitung einer Sektoruntersuchung im elektronischen Handel („ e-commerce“) angekündigt. Auf einer internationalen Kartellkonferenz konstatierte sie, dass in Europa immer mehr Waren und Dienstleistungen im Internet gehandelt werden, doch der grenzüberschreitende Onlinehandel innerhalb der EU nur langsam zunehme. Aus ihrer Sicht ist dies zum Teil auf Sprachbarrieren sowie unterschiedliche Verbraucherpräferenzen und Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten zurückzuführen. Es gäbe aber auch Hinweise, dass einige Unternehmen möglicherweise Maßnahmen treffen, um den grenzüberschreitenden elektronischen Handel einzuschränken.

Das Hauptaugenmerk der geplanten Sektoruntersuchung soll auf den von Wirtschaftsbeteiligten errichteten Schranken und insbesondere auf vertraglichen Hemmnissen für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit Waren und digitalen Inhalten liegen. Laut EU-Kommissarin Vestager sollen die gewonnenen Erkenntnisse die Durchsetzung des Wettbewerbsrechts im elektronischen Handel unterstützen sowie verschiedene von der EU-Kommission geplante Rechtsetzungsinitiativen zur Förderung des digitalen Binnenmarkts voranbringen.

Die Wettbewerbskommissarin will ihren Vorschlag im Laufe der kommenden Wochen der EU-Kommission vorlegen

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