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Medienregulierung

Themen (0 von 98)

KEF ermittelt Überschuss von halber Milliarde Euro bei Rundfunkanstalten

Laut Berechnungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) werden die Rundfunkanstalten statt eines Defizits von 203,7 Millionen Euro am Ende der vierjährigen Beitragsperiode 2020 über einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro verfügen. Die Gesamterträge belaufen sich auf insgesamt 36,33 Milliarden Euro.

Kinoumsätze in Deutschland 2017

Die Kinos in Deutschland verbuchten laut der Filmförderungsanstalt-Bilanz im Jahr 2017 einen Gesamtumsatz aus dem Verkauf von Eintrittskarten in Höhe von 1,06 Milliarden Euro, ein Plus von drei Prozent zum Vorjahr. Die Anzahl der Kinobesucher stieg auf 122,3 Millionen an.

Landgericht Berlin urteilt gegen Klarnamenzwang bei Facebook

Die Pflicht zu Klarnamennennung bei Nutzung von Onlinegeboten ist unwirksam, wenn für den Verbraucher nicht erkennbar ist, dass mit dieser Pflicht auch eine Einwilligung zur Datenverarbeitung verbunden ist. Fünf Voreinstellungen wurden ebenfalls wegen Verstoßes gegen das Bundesdatenschutzgesetz für rechtwidrig erklärt.

Europäisches Parlament verabschiedet Verordnung zu Geoblocking

Am 6. Februar 2018 hat das Europäische Parlament in erster Lesung die Verordnung über Maßnahmen gegen Geoblocking angenommen. Nicht unter die neuen Regelungen fallen audiovisuelle Dienste und vorerst urheberrechtlich geschützte Dienste und Werke wie E-Books, Musik oder Online-Spiele.

CDU/CSU und SPD verständigen sich auf Bildung einer Bundesregierung

Deutschland braucht „einen starken öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk und eine starke und vielfältige Presselandschaft“. Dies ist eine der zentralen medienpolitischen Aussagen des von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrages zur Schaffung einer neuen Bundesregierung.

Bundeskartellamt untersucht Marktverhältnisse bei Onlinewerbung

Das Bundeskartellamt hat am 1. Februar 2018 eine Sektoruntersuchung im Bereich Online-Werbung eingeleitet. Das Bundeskartellamt wird sich mit den Auswirkungen der gegenwärtigen und absehbaren technischen Entwicklungen auf die Marktstruktur und die Chancen der Marktteilnehmer befassen.

SUPER RTL, FSM und fragFINN unterstützen Safer Internet Day 2018

Am 6. Februar findet in diesem Jahr der Safer Internet Day der Europäischen Kommission statt. Der Kindersender SUPER RTL startet an diesem Tag die Toggolino Video App. Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) und der fragFINN-Verein launchen mit weiteren Partnern das Webportal „Internetguide für Eltern“.

Länder verschieben Beschluss zum Telemedienauftrag der Rundfunkanstalten

Die Ministerpräsidenten der Länder konnten sich am 1. Februar 2017 nicht auf eine Änderung des Telemedienauftrages von ARD, ZDF und Deutschlandradio verständigen. Insbesondere in den Fragen der Presseähnlichkeit der öffentlich-rechtlichen Onlineangebote als auch der Verweildauerfristen bestanden nach wie vor Differenzen. Die Länder streben nun an, bis zu den Osterfeiertagen eine Einigung zu erzielen.

EU-Konsultation zur Bekämpfung von Produktpiraterie

Die Europäische Kommission hat am 22. Januar 2018 eine Konsultation gestartet, auf deren Ergebnissen eine Überwachungsliste zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie erstellt werden soll. Stellungnahmen können bis zum 31. März 2018 eingereicht werden.

tagesschau-App: NDR geht vor das Bundesverfassungsgericht

Der NDR hat am 22. Januar 2018 beim Bundesverfassungsgericht fBeschwerde gegen das Urteil des Kölner Oberlandesgerichts vom September 2016 eingereicht. Das OLG Köln hatte entschieden, dass die Ausgabe der tagesschau-App vom 15. Juni 2011 „presseähnlich“ gewesen sei und damit gegen die Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrages verstieß.  

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