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Ad hoc AG AVMD-Richtlinie

Die Arbeitsgruppe beobachtet die Diskussion um die Zukunftsfähigkeit der Audiovisuelle-Mediendienste-Richtlinie und erarbeitet Positionen für die Kommunikation mit den politischen Entscheidungsträgern.

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FCC: US-Regulierungsbehörde schwächt Netzneutralität

Die US-Regulierungsbehörde FCC hat die Aufhebung der bisher strikten Netzneutralitätsregeln beschlossen. Internetprovider dürfen damit selbst umstrittene Praktiken wie Blockade, Drosselung sowie bezahlte oder unbezahlte Priorisierung von Datenverkehr vornehmen.

VPRT zur Abstimmung des EP-Kulturausschusses über die AVMD-Richtlinie: Zahlreiche Verbesserungen für fairen Regulierungsrahmen

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) begrüßt, dass sich die Abgeordneten des federführenden Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament heute mehrheitlich für eine Fortentwicklung der Audio-visuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD-Richtlinie) ausgesprochen haben.

EU-Kommission plant zügige Verabschiedung von AVMD- und Copyright-Richtlinie

Die EU-Kommission hat ihre Schlussfolgerungen aus dem diesjährigen „Fundamental Rights Colloquium on Media Pluralism and Democracy“ veröffentlicht. Diese sehen unter anderem schnelle Beschlüsse der AVMD-Richtlinie und der Copyright-Richtlinie vor.

Bundesrat fordert Nachbesserungen an Gesetzentwurf zu Netzneutralität

Der Bundesrat hat eine Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Netzneutralität (BR-Drs. 436/16) beschlossen (BR-Drs. 436/16 (B)). Darin kritisiert er, dass der Entwurf nicht sämtliche Verstöße gegen die Netzneutralität, wie zum Beispiel das Zero-Rating, sanktionierbar macht.

AVMD-Revision: Entwurf der Stellungnahme des Binnenmarktausschusses veröffentlicht

Die Berichterstatterin im EP-Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) hat am 21. September 2016 ihre Stellungnahmen zum Entwurf der EU-Kommission für eine Revision der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste veröffentlicht.

AVMD-Richtlinie: EP-Kulturausschuss kommentiert EU-Kommissionsvorschlag

Der im Europäischen Parlament federführende Kulturausschuss hat den Entwurf seines Änderungsberichtes zur EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD) veröffentlicht.

VPRT nimmt Stellung zu den BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität

Der VPRT hat in seiner Stellungnahme zu den Leitlinien von BEREC zur Netzneutralität darauf hingewiesen, dass Inhalteanbieter als Endnutzer besonders berücksichtigt werden sollten.

Bundesrat äußert sich zum EU-Kommissionsvorschlag zur AVMD-Richtlinie

Der Bundesrat hat eine Stellungnahme zur EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) verabschiedet. Die Länder begrüßen den Richtlinienentwurf überwiegend, sehen aber zum Teil noch Nachbesserungsbedarf.

BEREC legt Leitlinien-Entwurf zur Netzneutralität vor

Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat seinen Entwurf von Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Ziel der Leitlinien ist die einheitliche Anwendung der EU-Verordnung, um den Zugang zu einem offenen Internet zu gewährleisten.

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