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VPRT Jahresbericht 2010 - MEDIENORDNUNG: Gesamtvertragliche Regelungen und Filmförderung

10.11.2010

GEMA, GVL und FFA: Belastungen begrenzen

Wie bei der Programmverbreitung, hält auch bei den Gesamtverträgen für GEMA und GVL die Onlinewelt verstärkt Einzug. Die Onlinenutzungen und -angebote werden 2010 umfassender in den Vertragsregelungen berücksichtigt.

Mit der GEMA schloss der VPRT 2010 sowohl für den Radio- als auch für den TV-Bereich jeweils eine Interimsvereinbarung ab, die sich im Wesentlichen an den vorherigen Vereinbarungen orientieren. Im Radiobereich ist aber neu, dass die für programmbegleitenden Online-Nutzungen keine gesonderte Vergütung anfällt und es für den Simulcast und die Webradios eine einheitliche Pauschalregelung gibt. Auch im Fernsehbereich wurde die Rechteeinräumung für die programmbegleitenden Online-Nutzungen wurde bewusst erweitert, so dass auch mehrere Websites mit erfasst sind. Die Verhandlungen für einen neuen GEMA-Gesamtvertrag für die Bereiche Fernsehen, Radio und Online, der rückwirkend ab 2010 gelten soll, laufen derzeit. Die GEMA will einen einheitlichen Tarif für öffentlich-rechtliche und private Sender aufstellen, der linear verläuft und sich an den Musikanteilen ausrichtet.

Die Vertragsverhandlungen mit der GVL gestalteten sich 2010 etwas komplizierter, trotzdem wurden sowohl für Radio als auch Fernsehen für 2010 Interimsvereinbarungen geschlossen. Im Fernsehbereich erhöht sich die Vergütung bei den Abrufrechten wegen sog. „Podcast-Rechte“ um 5 Prozent. Bezüglich Videoclips bleibt es aber bei der bestehenden Regelung. Erfreulich ist, dass die bereits seit Jahren mit der GEMA vereinbarten Abo-TV-Regelungen nunmehr auch mit der GVL vereinbart werden konnten. Im Radiobereich umfasst die Interimsvereinbarung eine neue Regelung für die Webradios, die praktisch den Tarif der GVL außer Kraft setzt. Somit gelten für die Interimszeit günstigere Pauschalen und die Mitglieder müssen keinen Webradio-Vertrag mit den kritischen „Betriebsvoraussetzungen“ unterzeichnen.

Bereits seit Jahren erbrachten die privaten Fernsehsender freiwillige Geld- und Medialeistungen für die deutsche Filmförderung, die sich im letzten Fünfjahresvertrag auf rund 60 Millionen Euro beliefen. Mit der „außerplanmäßigen“ kleinen Novelle des Filmförderungsgesetzes des Bundes (FFG) kam es 2010 zu einem Systemwechsel. Seit Januar 2010 unterliegen die Privatsender einer gesetzlichen Abgabepflicht, die sich aber an den bislang vertraglich vereinbarten Maßstäben orientiert. Die „kleine FFG-Novelle“ war notwendig geworden, da das Bundesverwaltungsgericht Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der vorletzten Änderung des FFG hatte. Die vom Gericht geäußerte Feststellung, dass der bislang fehlende gesetzliche Abgabemaßstab für Fernsehveranstalter eine Ungleichbehandlung gegenüber den Kinobetreibern und der Videowirtschaft darstelle, sollte durch die gesetzliche Neufassung behoben werden. Der VPRT hat in den Beratungen zur FFG-Novelle die Interessen der Sender vertreten und auf eine maßvolle Belastung der Unternehmen hingewirkt.

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Ansprechpartner

Dr. Harald Flemming

Geschäftsführer